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An seiner Sitzung vom 14. November 2018 hat der Bundesrat beschlossen, für die Berechnung des Bundesanteils an den EL-Kosten neu auf den Monat Mai des laufenden Jahres und nicht mehr auf den Dezember des Vorjahres abzustellen. Die entsprechende Verordnungsänderung tritt per 1. Januar 2019 in Kraft.
Bern, 20.11.2023 - Künftig finanziert die IV neben Mobilitätsassistenzhunden neu auch einen Kostenbeitrag an Epilepsiewarnhunde und Autismusbegleithunde.
Die Bemessung des Invaliditätsgrades von Versicherten, bei welchen kein Vergleich des effektiven Einkommens vor und nach der Invalidität möglich ist, soll verbessert werden.
Bern, 22.09.2023 - Die Kostenübernahme der intensiven Frühintervention bei frühkindlichem Autismus soll verbessert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2023 eine Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung in die Vernehmlassung geschickt. Die Gesetzesänderung stellt sicher, dass sich die Invalidenversicherung (IV) auch über das Jahr 2026 hinaus an der intensiven Frühintervention beteiligt, und regelt die Zusammenarbeit mit den Kantonen. Die Vernehmlassung…
Künftig kann die Invalidenversicherung bestimmte Mittel oder Gegenstände, die der Untersuchung oder Behandlung dienen, vergüten, auch wenn sie nicht im Leistungskatalog der Krankenversicherung aufgeführt sind. An seiner Sitzung vom 6. September 2023 hat der Bundesrat die Änderung der IV-Verordnung zur Vergütung von medizinischen Massnahmen durch die IV verabschiedet. Leistungen, die nicht im Leistungskatalog aufgeführt sind oder deren Kosten die festgesetzten Ansätze überschreiten, werden in der…
Die Eidgenössische Kommission für Qualitätssicherung in der medizinischen Begutachtung (EKQMB) will sich mit systematischen Befragungen ein zuverlässiges Bild davon machen, wie die Versicherten ihre medizinische Begutachtung erleben. Daraus will die EKQMB Handlungsbedarf in der Ausbildung und für die Qualitätssicherung ableiten, um Empfehlungen formulieren und mit einzelnen Gutachtern und Gutachterstellen über Verbesserungen diskutieren zu können. Als Grundlage für die Befragungen dient eine…
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) bedauert, dass die Spitex-Verbände während regulärer, laufender Verhandlungen den Tarifvertrag mit der IV (sowie der Unfall- und der Militärversicherung) künden. Der von den Verbänden unterzeichnete und vom Preisüberwacher bestätigte Tarif bleibt für mindestens ein weiteres Jahr gültig. Er deckt die Kosten eines betriebswirtschaftlich effizienten Betriebs. Die Sozialversicherungen beabsichtigen keine Tarifsenkung. Die Finanzierung der für schwerkranke…
Bei der Vergütung der Invalidenversicherung von Kosten für Mittel und Gegenstände, die für Untersuchungen oder Behandlung bei Geburtsgebrechen verwendet werden, ist in den vergangenen Tagen Verunsicherung entstanden. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat eine Übergangslösung getroffen, damit den betroffenen Familien keine zusätzlichen Kosten anfallen. Die kantonalen IV-Stellen wurden entsprechend informiert. Das BSV klärt nun das weitere Vorgehen.
Die Bestimmung des Invaliditätsgrades von Versicherten, bei welchen kein Vergleich des effektiven Einkommens vor und einem nach der Invalidität möglich ist, soll verbessert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. April 2023 eine entsprechende Änderung der IV-Verordnung bis zum 5. Juni in die Vernehmlassung geschickt. Die bisher angewendeten hypothetischen Löhne, die als zu hoch kritisiert wurden, sollen um einen Pauschalabzug von 10% reduziert werden, um den Einschränkungen auf dem…