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14.11.2018

An seiner Sitzung vom 14. November 2018 hat der Bundesrat beschlossen, für die Berechnung des Bundesanteils an den EL-Kosten neu auf den Monat Mai des laufenden Jahres und nicht mehr auf den Dezember des Vorjahres abzustellen. Die entsprechende Verordnungsänderung tritt per 1. Januar 2019 in Kraft.

07.11.2018

Die Abstimmungserläuterungen des Bundesrats zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 25. November 2018 enthalten Zahlen zu den Observationen bei der Invalidenversicherung (IV), die nach einer Überprüfung korrigiert wurden. Die Anpassung kann im bereits gedruckten Abstimmungsbüchlein nicht mehr gemacht werden; die elektronische Version der Erläuterungen wurde jedoch in allen vier Sprachen angepasst. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat die neuen Zahlen auf seiner Website aufgeschaltet.

07.11.2018

Der Bundesrat will die Verwaltungsabläufe durch eine breitere, kontrollierte Verwendung der AHV-Nummer (AHVN) effizienter machen. Er hat an seiner Sitzung vom 7. November 2018 die Vernehmlassung zu einer Änderung des AHV-Gesetzes eröffnet. Neu sollen Behörden generell die AHVN verwenden dürfen. Dadurch wird Verwaltungsarbeit vereinfacht und kostengünstiger. Der Datenschutz und die Informationssicherheit bleiben gewährleistet. Die Vernehmlassung dauert bis zum 22. Februar 2019.

23.10.2018

In den Jahren 2013/14 liess das BSV erste Untersuchungen des Schweizer Hörgerätemarktes nach Einführung des Pauschalsystems durchführen, eine zur Qualität der Hörgeräteversorgung (BSV-Forschungsbericht 1/14), die andere zur Preisentwicklung in der Hörgeräteversorgung (BSV-Forschungsbericht 11/14). Rund fünf Jahre nach den Erststudien sollen nun die Auswirkungen des Pauschalsystems hinsichtlich Qualität und Preisentwicklung nochmals untersucht und mit den Ergebnissen der Erststudien verglichen...

17.10.2018

Menschen mit einer Autismus-Spektrum-Störung sollen eine Schule absolvieren und einen Beruf erlernen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Oktober 2018 einen Bericht verabschiedet, der dazu verschiedene Massnahmen vorsieht. Im Zentrum stehen eine kontinuierliche Begleitung sowie eine frühzeitige, korrekte Diagnose. Mit einer verstärkten Koordination sollen zudem die finanziellen Mittel besser eingesetzt werden.

09.10.2018

Am 25. November entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über neue Gesetzesbestimmungen für verdeckte Beobachtungen durch die Sozialversicherungen. Diese Bestimmungen regeln die Voraussetzungen, Verfahren und Grenzen für solche Observationen. Zudem schützen sie die Versicherten vor Willkür und schaffen Transparenz.

21.09.2018

Die AHV/IV-Renten werden per 1. Januar 2019 der aktuellen Preis- und Lohnentwicklung angepasst. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. September 2018 beschlossen. Die Minimalrente der AHV/IV beträgt neu 1185 Franken pro Monat. Gleichzeitig werden Anpassungen im Beitragsbereich, bei den Ergänzungsleistungen und in der obligatorischen beruflichen Vorsorge vorgenommen.

21.09.2018

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. September 2018 die Verordnungsbestimmungen für Observationen durch die Sozialversicherungen in die Vernehmlassung gegeben. Dabei geht es insbesondere um die Anforderungen an die Spezialistinnen und Spezialisten, die mit verdeckten Beobachtungen betraut werden, aber auch um die Aktenführung, die Datensicherheit und das Akteneinsichtsrecht. Die Verordnungsänderungen stehen unter dem Vorbehalt, dass die vom Parlament beschlossenen gesetzlichen Grundlagen...

24.07.2018

Die Rechtsprechung hat sich im Jahr 2015 in Bezug auf die Beweisführung im Verfahren der IV grundsätzlich neu positioniert. Im Vordergrund steht hierbei eine offene, ressourcenorientierte Beurteilung der erwerbsbezogenen Fähigkeiten der versicherten Person. Das Bundesgericht hat sich hierbei mit den sogenannten Standardindikatoren ein Instrumentarium an Themen und Kriterien geschaffen, die beachtet und beurteilt werden müssen, wenn es um die Entscheidung über einen Leistungsanspruch in der...