Wichtige Begriffe rund um die Invalidenversicherung

Verfügung

Verfügungen sind Anordnungen einer Behörde, die einen Einzelfall regeln. Sie regeln ein Rechtsverhältnis einseitig verbindlich und stützen sich dabei auf öffentliches Recht. In einer Verfügung wird ein generell-abstrakter Erlass (IVG sowie IVV, GgV usw.) von der zuständigen Behörde (IV-Stelle) auf einen konkreten Einzelfall (versicherte Person) angewendet. Im Verfahren bis zum Verfügungserlass (hier das Verwaltungsverfahren auf der IV-Stelle) sind diverse formelle Vorgaben (z.B. das Äusserungsrecht der versicherten Person – siehe dazu im Glossar «Vorbescheid») einzuhalten.

Zudem muss eine Verfügung einen bestimmten Inhalt aufweisen (z.B. Namen der verfügenden Behörde (IV-Stelle), Begründung, Dispositiv (Entscheid) mit Rechtsmittelbelehrung). Gegen eine Verfügung kann Beschwerde geführt werden.

Erhebt Ihr Patient gegen den Vorbescheid der IV keine Einwände und gehen innerhalb der gesetzten Frist auch keine Stellungnahmen von anderen Parteien ein, erlässt die IV-Stelle die Verfügung. Bringen Ihr Patient oder die übrigen Parteien hingegen Einwände vor, so muss die IV-Stelle in der Verfügung zu diesen Stellung beziehen und sie berücksichtigen.

Der Entscheid über Massnahmen der Frühinterventionen wird ohne Vorbescheid oder Verfügung mitgeteilt.