Wichtige Begriffe rund um die Invalidenversicherung

1 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z
Abklärung

Nach Eingang der Anmeldung prüft die IV-Stelle, ob die Anspruchsvoraussetzungen zum Bezug von Leistungen der IV erfüllt sind. Die IV-Stelle holt alle Auskünfte ein, die für die Abklärung des Gesundheitszustandes, der Erwerbssituation oder der Tätigkeit im nicht entlöhnten Aufgabenbereich notwendig sind. Ein interdisziplinäres Team aus Fachpersonen der beruflichen Eingliederung, der Arbeitsvermittlung, der Abklärungsstellen, der Sachbearbeitung sowie Ärztinnen und Ärzten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) usw. wirkt bei der Abklärung und der Entscheidfindung mit. Die IV-Stelle arbeitet mit den anderen betroffenen Sozial- und Privatversicherungen zusammen.

Akteneinsicht

Ihr Patient hat das Recht, bei der IV-Stelle Einsicht in seine Akten zu erhalten. Er kann bei der IV-Stelle seine Akten verlangen, die ihm zur Verfügung gestellt werden müssen. Sie als behandelnder Arzt haben kein solches Recht. Sie können sich die IV-Akten Ihres Patienten von diesem aushändigen lassen, falls er damit einverstanden ist. Oder Sie können sich vom Patienten eine Vollmacht ausstellen lassen, damit Sie die Akten in seiner Vertretung bei der IV-Stelle verlangen können.

Enthalten die Akten Gesundheitsdaten, deren Bekanntgabe sich für Ihren Patienten gesundheitlich nachteilig auswirken könnte, so kann die IV-Stelle vom Patienten verlangen, dass dieser einen Arzt bezeichnet, der ihm diese Gesundheitsdaten bekannt gibt.

Akzessorische Leistung

Taggelder sowie die Entschädigung für Betreuungskosten und Reisekosten bilden akzessorische Leistungen zu Eingliederungsmassnahmen. D.h. sie sind eine ergänzende Leistung zu den Eingliederungsmassnahmen. Der Anspruch wird je nach Leistungsart und individueller Ausgangslage der versicherten Person geprüft und kann deshalb unterschiedlich sein.

Anmeldung / IV-Anmeldung

Zum Bezug von Leistungen der IV müssen versicherte Personen bei der IV-Stelle ihres Wohnsitzkantons eine Anmeldung einreichen. Für im Ausland wohnhafte Versicherte ist die IV-Stelle für Versicherte im Ausland zuständig.

Im Gegensatz zur Meldung zur Früherfassung kann die IV-Anmeldung nur durch die versicherte Person selbst (oder deren gesetzlichen Vertreter) erfolgen. Die versicherte Person muss die Anmeldung zum Bezug von Leistungen eigenhändig unterzeichnen.

Arbeitsmarkt ausgeglichener

Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist ein theoretischer und abstrakter Begriff. Er geht von einem theoretischen Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage aus und berücksichtigt die konkrete Arbeitsmarktlage nicht. So umfasst er in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene Stellenangebote und sieht von den fehlenden oder verringerten Chancen Teilinvalider, eine zumutbare und geeignete Arbeitsstelle zu finden, ab. Die Anwendung dieses Begriffes dient der IV als Abgrenzung zum Leistungsbereich der Arbeitslosenversicherung (AVIG), welche vom tatsächlichen Arbeitsmarkt ausgeht.

Der Begriff wird in Art. 7 ATSG verwendet und beschreibt die Annahme, dass motivierte arbeitsfähige Personen im Arbeitsmarkt eine ihren Fähigkeiten entsprechende Anstellung finden können.

Arbeitsmarkt erster und zweiter

Als 1. Arbeitsmarkt wird der reguläre Arbeitsmarkt bezeichnet. Auf diesem Arbeitsmarkt bestehen die Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse der freien Wirtschaft. Im Gegensatz dazu versteht man unter dem 2. Arbeitsmarkt jenen, der geschützte Arbeitsplätze bietet.

Arbeitsunfähigkeit / Arbeitsfähigkeit

Eine Arbeitsunfähigkeit liegt dann vor, wenn ein Patient aufgrund gesundheitlicher Probleme in seinem aktuellen bzw. zuletzt ausgeübten Beruf oder Aufgabenbereich nicht mehr oder nur noch teilweise tätig sein kann.

Die noch bestehende Arbeitsfähigkeit (allenfalls in einer anderen beruflichen Tätigkeit; sogenannte Verweistätigkeit) ist anhand von Rahmenbedingungen (z.B. maximale Gewichtsbelastung, Vermeiden von Nachtarbeit, nicht stehen / sitzen, vermehrter Pausenbedarf etc.) zu definieren.

„Arbeitsunfähigkeit“ und „Erwerbsunfähigkeit“ sind nicht dasselbe.

Ein Beispiel:
Ein Maurer kann wegen Rückenproblemen seine bisherige Arbeit nicht mehr ausüben. Somit ist er zu 100 % arbeitsunfähig als Maurer. Es ist aus medizinischer Sicht aber möglich, dass er in einer anderen, körperlich weniger belastenden, beruflichen Tätigkeit voll arbeitsfähig ist. Erzielt er in einer neuen Tätigkeit dasselbe Einkommen wie als Maurer, ist er zwar in seinem Beruf als Maurer zu 100 % arbeitsunfähig, aber nicht erwerbsunfähig. Es resultiert keine Invalidität.

Arbeitsvermittlung

Die IV-Stelle verfügt über ein dichtes Beziehungsnetz zu regionalen Arbeitgebenden und kann versicherte Personen kompetent bei der Stellensuche unterstützen. Bei Bedarf wird die versicherte Person nach erfolgreicher Vermittlung bei der Einführung am Arbeitsplatz durch eine Fachperson der IV-Stelle begleitet.

Arbeitsversuch

Mit einem Arbeitsversuch können gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die über die entsprechenden Fähigkeiten verfügen, in einem Unternehmen im 1., freien Arbeitsmarkt über eine Dauer von bis zu sechs Monaten eine Erwerbstätigkeit erproben. Finanziell sind sie dabei durch ein Taggeld oder eine Rente der Invalidenversicherung abgesichert. Der Arbeitgeber kann somit seinerseits einen potenziellen künftigen Angestellten in der Praxis testen. Dabei geht er kein Risiko ein, da vorerst kein Arbeitsvertrag abgeschlossen wird und kein Lohn zu entrichten ist.

Die Eingliederungschancen der Person, die einen Arbeitsversuch absolviert, können sich durch dieses gegenseitige Kennenlernen deutlich erhöhen.

Arztbericht

Ein Arztbericht richtet sich an die IV-Stelle und enthält detaillierte Informationen zum Gesundheitszustand Ihres Patienten, den gestellten Diagnosen und den Behandlungsoptionen. Zudem enthält er eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen. Für den Arztbericht gibt es verschiedene Formulare, welche die Fragestellungen vorgeben.

Arztzeugnis

Mit einem Arztzeugnis attestieren Ärzte dem Arbeitgeber des Patienten Umfang und Dauer seiner Arbeitsunfähigkeit. Für Arbeitgeber ist es wichtig, dass der Arzt ein Arztzeugnis befristet ausstellt. Der Arzt muss im Arztzeugnis also angeben, zu wieviel Prozent der Patient arbeitsunfähig ist und bis wann das Attest gilt.

Assistenzbeitrag

Der Assistenzbeitrag richtet sich an Bezüger einer Hilflosenentschädigung und hat zum Ziel, die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung dieser Personen zu fördern. Bezüger einer Hilflosenentschädigung sind bei den alltäglichen Verrichtungen (an- und auskleiden, aufstehen, sitzen, essen etc.) dauernd auf die Hilfe Dritter angewiesen. Möchten sie zu Hause leben, können sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Assistenzbeitrag beziehen. Dieser ermöglicht es, eine Person anzustellen, die die erforderlichen Hilfeleistungen erbringt.

Merkblatt 4.14 - Assistenzbeitrag der IV

Ausgleichskassen

Die Ausgleichskassen sind Teil des Schweizer Sozialversicherungssystems. Sie sichern als öffentliche Organisationen der gesamten Schweizer Bevölkerung den Zugang zu den Grundleistungen der sozialen Sicherheit. Es wird unterschieden zwischen kantonalen Ausgleichskassen, Verbandsausgleichskassen und Ausgleichskassen des Bundes.

Die Ausgleichskassen haben im IV-Bereich insbesondere folgende Aufgaben:

  • die Mitwirkung bei der Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen;
  • die Berechnung der Renten, Taggelder, Einarbeitungszuschüsse und Entschädigungen für Betreuungskosten;
  • die Auszahlung der Renten, Taggelder, Einarbeitungszuschüsse, Entschädigungen für Betreuungskosten sowie, für Volljährige, die Auszahlung der Hilflosenentschädigungen.
Auskunftspflicht

Die in der IV-Anmeldung erwähnten Personen und Stellen (z.B. Arbeitgeber, Ärztinnen und Ärzte) müssen auf Anfrage der IV-Stelle alle Auskünfte erteilen, die für die Abklärung von Leistungsansprüchen erforderlich sind.

Die in der Anmeldung nicht namentlich erwähnten Arbeitgeber, Ärztinnen und Ärzte, Einrichtungen, die der ambulanten Krankenpflege durch Ärztinnen und Ärzte dienen, Apothekerinnen und Apotheker, Spitäler und andere Einrichtungen, Heilbäder, Versicherer und amtliche Stellen sind ermächtigt, alle notwendigen Auskünfte gegenüber der IV zu erteilen. Die versicherte Person ist über den Kontakt zu informieren.

Berufliche Massnahmen

Die IV handelt nach dem Grundsatz «Eingliederung vor Rente» und prüft deshalb bei jeder IV-Anmeldung unaufgefordert, ob die Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen möglich und sinnvoll ist. Berufliche Massnahmen sollen die Erwerbsfähigkeit eines Patienten wiederherstellen, erhalten oder verbessern.

Berufliche Massnahmen können sein:

  • Berufsberatung
  • Umschulung
  • erstmalige berufliche Ausbildung
  • Arbeitsvermittlung
  • Arbeitsversuch
  • Einarbeitungszuschuss
  • Entschädigung für Beitragserhöhungen
  • Kapitalhilfe

Merkblatt 4.09 - Berufliche Eingliederungsmassnahmen der IV

Berufsberatung der IV-Stellen

Bei Jugendlichen mit Behinderungen gegen Ende der Schulzeit und bei Erwachsenen, die sich aus gesundheitlichen Gründen beruflich neu orientieren müssen, bietet die IV Berufsberatung an.

Berufsgeheimnis

Die Schweigepflicht dient dem Schutz des Privatlebens und der Privatsphäre einer Person. Bestimmte Berufsgruppen – z.B. Ärztinnen und Ärzte – unterliegen der Schweigepflicht.

Die Sozialversicherungsgesetze des Bundes (KVG, UVG, MVG, IVG) enthalten eine Entbindung vom Patientengeheimnis gegenüber den Versicherungen. Allerdings ist diese immer auf jene Informationen begrenzt, welche die Sozialversicherungen benötigen, um ihre Aufgaben zu erfüllen.

Siehe auch: "Der Arzt zwischen Auskunftspflicht und Schweigepflicht gegenüber der IV-Stelle im Anmeldeverfahren"

Beschäftigungsmassnahmen

Beschäftigungsmassnahmen bilden einen Teil der Integrationsmassnahmen. Sie dienen dem Erhalt der Tagesstruktur und der Restarbeitsfähigkeit zur Vorbereitung von beruflichen Massnahmen oder vor dem Antritt einer Arbeitsstelle.

Beschwerde

Nach allen Abklärungen des Leistungsanspruchs Ihres Patienten eröffnet ihm die IV-Stelle ihren Beschluss mit einer Verfügung. Ihr Patient oder die beteiligten Parteien (z.B. andere involvierte Versicherungen), die mit der Verfügung nicht einverstanden sind, können innerhalb von 30 Tagen beim Versicherungsgericht des Wohnsitzkantons schriftlich Beschwerde erheben. Noch vor der Verfügung erlässt die IV-Stelle aber einen Vorbescheid, in dem sie ihre Beschlüsse ankündigt.

Erhebt Ihr Patient gegen den Vorbescheid der IV keine Einwände und gehen innerhalb der gesetzten Frist auch keine Stellungnahmen von den übrigen Parteien ein, erlässt die IV-Stelle die Verfügung. Bringen Ihr Patient oder die übrigen Parteien hingegen Einwände vor, so muss die IV-Stelle in der Verfügung zu diesen Stellung beziehen und sie berücksichtigen.

Bundesgerichtsurteile

Das Bundesgericht ist das oberste Gericht der Schweizerischen Eidgenossenschaft, das für praktisch sämtliche Rechtsbeziehungen letztinstanzlich zuständig ist und für die einheitliche Anwendung des Bundesrechts zu sorgen hat.

Ihr Patient oder andere Parteien, die mit einem Urteil der Vorinstanz (kantonales Versicherungsgericht) nicht einverstanden sind, können beim Bundesgericht schriftlich Beschwerde erheben. Das Bundesgericht prüft in der Folge, ob das Recht beim angefochtenen Entscheid richtig angewendet wurde.

Veröffentlichte Bundesgerichtsurteile finden Sie hier: https://www.bger.ch/index/juridiction/jurisdiction-inherit-template/jurisdiction-recht.htm

Datenschutz

Das Datenschutzgesetz des Bundes (DSG) schützt die Persönlichkeit und regelt die Rechte von Personen, deren Daten bearbeitet werden. Es gilt für alle Privaten – also auch für Arztpraxen und Privatspitäler –, für die Bundesverwaltung, aber auch beispielsweise für die Krankenkassen und Unfallversicherer. Für Ärztinnen und Ärzte schafft das Datenschutzgesetz (DSG) faktisch keine zusätzlichen Pflichten, da sie bereits dem Berufsgeheimnis unterstehen (Schweigepflicht).

Siehe auch: "Der Arzt zwischen Auskunftspflicht und Schweigepflicht gegenüber der IV-Stelle im Anmeldeverfahren"

Einarbeitungszuschuss

Weist Ihr Patient zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses noch nicht die nach Abschluss der Anlern- oder Einarbeitungszeit zu erwartende Leistungsfähigkeit auf, so kann seinem Arbeitgeber während längstens 180 Tagen ein Einarbeitungszuschuss ausbezahlt werden. Der Zuschuss entspricht höchstens dem monatlichen Bruttolohn der versicherten Person und darf den maximalen Taggeldansatz nicht übersteigen. Die Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen sind darin enthalten.

Eingliederung vor Rente

Mit diesem Leitsatz ist gemeint, dass zuerst alles daran gesetzt wird, Personen soweit als möglich im Arbeitsmarkt zu halten, bzw. sie wieder in diesen zu integrieren (berufliche Massnahmen). Erst nach Ausschöpfung aller Eingliederungsmöglichkeiten wird ein Rentenanspruch geprüft.

Eingliederungsmassnahmen

Zu den Eingliederungsmassnahmen der IV zählen:

  • Massnahmen der Frühintervention, die darauf abzielen, dass jemand trotz gesundheitlicher Schwierigkeiten möglichst weitgehend arbeitsfähig bleibt, einen bestehenden Arbeitsplatz nicht verliert bzw. an einem neuen Arbeitsplatz erwerbstätig sein kann.
  • Integrationsmassnahmen, die der Vorbereitung auf die Durchführung von beruflichen Massnahmen dienen, damit jemand diese erfolgversprechend absolvieren kann.
  • Berufliche Massnahmen, die der beruflichen Integration dienen.
  • Medizinische Massnahmen bis zum vollendeten 20. Lebensjahr, die der Behandlung von Geburtsgebrechen und der Verbesserung der Erwerbsfähigkeit dienen.
  • Hilfsmittel, zu denen beispielsweise Hörgeräte, Rollstühle, orthopädische Schuhe zählen.

Merkblatt 4.09 - Berufliche Eingliederungsmassnahmen der IV

Einwand

Vergleiche "Vorbescheid"

Entschädigung für Beitragserhöhungen

Wenn Ihr Patient durch die IV an einen Arbeitgeber vermittelt wurde, kann diesem eine Entschädigung für Beitragserhöhungen bei der obligatorischen beruflichen Vorsorge und der Krankentaggeldversicherung ausgerichtet werden. Zu einer solchen Entschädigung wegen Prämienerhöhungen kann es kommen, wenn Ihr Patient innert drei Jahren wegen der vorbestehenden Erkrankung erneut arbeitsunfähig wird und das Arbeitsverhältnis vor der erneuten Arbeitsunfähigkeit länger als drei Monate gedauert hat. Die krankheitsbedingten Absenzen müssen mindestens 15 Tage pro Kalenderjahr betragen, um eine Entschädigung zu beantragen. Die Entschädigung wird ab dem 16. Tag ausbezahlt.

Erste Säule

In der Schweiz besteht ein engmaschiges Netz von Sozialversicherungen, das der Bevölkerung Schutz bietet. Das Schweizerische Sozialversicherungssystem basiert auf drei Säulen: der staatlichen Vorsorge, der beruflichen Vorsorge und der Selbstvorsorge. Die Invalidenversicherung (IV) und die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) bilden zusammen mit den Ergänzungsleistungen die erste Säule und somit die staatliche Invaliditäts-, Alters- und Hinterlassenenvorsorge.

Erstmalige berufliche Ausbildung

Falls die versicherte Person aus gesundheitlichen Gründen noch keine berufliche Ausbildung abgeschlossen hat, so übernimmt die Invalidenversicherung die Kosten, welche der versicherten Person aufgrund ihrer Invalidität während einer erstmaligen beruflichen Ausbildung zusätzlich entstehen.

Zur erstmaligen beruflichen Ausbildung zählen:

  • Berufliche Grundbildung (Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis oder Eidg. Berufsattest)
  • Praktische berufliche Ausbildung
  • Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule
Erwerbsunfähigkeit / Erwerbsfähigkeit

Bleibt ein Patient aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme auch nach Abschluss einer medizinischen Behandlung für alle Tätigkeiten in seinen Erwerbsmöglichkeiten eingeschränkt, so spricht man von Erwerbsunfähigkeit. Ist jemand erwerbsunfähig, kann er nicht mehr (oder nur noch teilweise) für sein Erwerbseinkommen sorgen.

Das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit wird durch die IV-Stelle bestimmt (siehe „Invaliditätsgrad“).

„Erwerbsunfähigkeit“ und „Arbeitsunfähigkeit“ sind nicht dasselbe.

Ein Beispiel:
Ein Maurer kann wegen Rückenproblemen seine bisherige Arbeit nicht mehr ausüben. Somit ist er zu 100 % arbeitsunfähig als Maurer. Es ist aus medizinischer Sicht jedoch möglich, dass er in einer anderen, körperlich weniger belastenden beruflichen Tätigkeit voll arbeitsfähig ist. Erzielt er in einer neuen Tätigkeit dasselbe Einkommen wie als Maurer, ist er zwar in seinem Beruf als Maurer zu 100 % arbeitsunfähig, aber nicht erwerbsunfähig. Es resultiert keine Invalidität. 

Früherfassung = Meldung

Eine Meldung zur Früherfassung zielt darauf ab, dass möglichst frühzeitig Kontakt mit der IV aufgenommen wird, wenn jemand wegen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung arbeitsunfähig geworden ist. Ziel ist es, dass die IV möglichst rasch beratend tätig werden kann, um den Verlust des Arbeitsplatzes zu verhindern und/oder die Arbeitsfähigkeit zu erhalten.

Wenn jemand 30 Tage ununterbrochen arbeitsunfähig ist, ohne dass eine Rückkehr an den Arbeitsplatz absehbar ist oder jemand innerhalb eines Jahres wiederholt für kürzere Zeit bei der Arbeit fehlt, ist eine Früherfassung sinnvoll.

Meldeberechtigt sind:

  • die versicherte Person sowie deren gesetzliche Vertretung
  • die im gemeinsamen Haushalt lebenden Familienangehörigen
  • der Arbeitgeber
  • die behandelnden Ärzte und Chiropraktoren
  • der beteiligte Krankenversicherer
  • der beteiligte Unfall- und Krankentaggeldversicherer
  • die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge
  • kantonale Sozial- und Arbeitsämter
  • die Militärversicherung
  • private Versicherungseinrichtungen

Die betroffene Person muss immer vorgängig über die Meldung informiert werden. Der Arzt kann seinen Patienten aber auch ohne dessen Einverständnis melden.

Merkblatt 4.12 - Früherfassung und Frühintervention

Frühintervention

Massnahmen der Frühintervention zielen darauf ab, dass jemand trotz gesundheitlicher Schwierigkeiten möglichst weitgehend arbeitsfähig bleibt, einen bestehenden Arbeitsplatz nicht verliert oder an einem neuen Arbeitsplatz erwerbstätig sein kann.

Die wichtigsten Massnahmen der Frühintervention sind:

  • Arbeitsplatzanpassung
  • Ausbildungskurse
  • Arbeitsvermittlung
  • Berufsberatung
  • Beschäftigungsmassnahmen

Damit Frühinterventionsmassnahmen zugesprochen werden können, ist eine IV-Anmeldung zwingend notwendig.

Merkblatt 4.12 - Früherfassung und Frühintervention

Geburtsgebrechen

Als Geburtsgebrechen gelten Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen. Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeitpunkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich.

Bei Versicherten mit einem Geburtsgebrechen übernimmt die IV alle zu dessen Behandlung notwendigen medizinischen Massnahmen vor dem vollendeten 20. Altersjahr ohne Rücksicht auf die künftige Erwerbsfähigkeit. Ab dem vollendeten 20. Lebensjahr ist die Krankenversicherung für die Finanzierung der medizinischen Massnahmen zuständig. Die als Geburtsgebrechen anerkannten Leiden, für die ein Anspruch auf IV-Leistungen besteht, sind in einer Verordnung aufgeführt.

Verordnung über Geburtsgebrechen

Geschützter Arbeitsplatz

Als geschützter Arbeitsplatz wird ein Arbeitsplatz im sog. 2. Arbeitsmarkt bezeichnet, an welchem auf die individuellen Leistungseinschränkungen des Mitarbeiters Rücksicht genommen wird. Voraussetzung für eine Anstellung im 2. Arbeitsmarkt ist in der Regel der Bezug einer IV-(Teil-)Rente.

Gesetzlicher Vertreter

Gesetzliche Vertreter sind Personen, deren Vertretungsmacht nicht auf einer erteilten Vollmacht (z.B. gegenüber einem Anwalt), sondern auf dem Gesetz beruht. Sie können die für eine Person nötigen Handlungen vornehmen (z.B. Eltern für ihre minderjährigen Kinder oder Beistände).

Gesundheitsschaden

Die Invalidenversicherung setzt einen versicherten körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden voraus, welcher durch Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursacht sein muss.

Ein versicherter Gesundheitsschaden liegt dann vor, wenn eine vertiefte und auf einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem beruhende ärztliche Diagnose vorliegt.

Gutachten

Medizinische Gutachten befinden sich an der Schnittstelle zwischen Medizin und Rechtsanwendung. Sie werden in unklaren und strittigen Fällen veranlasst. Unklar ist dabei in der Regel, welche gesundheitlichen Beeinträchtigungen welche Auswirkungen haben. Strittig ist meistens, ob der versicherten Person Leistungen der IV zustehen, allenfalls in welchem Umfang. Zur Klärung und Entscheidung solcher Fragestellungen soll das medizinische Gutachten der IV verwertbare Grundlagen liefern. Es spielt somit eine wichtige Rolle im Prozess von der Anmeldung für eine IV-Leistung bis zum Entscheid. Mehrere medizinische Fachgesellschaften haben Leitlinien für das Verfassen von medizinischen Gutachten herausgegeben:

Leitlinien für die orthopädische Begutachtung
Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten
Leitlinien für die rheumatologische Begutachtung

Für Informationen rund um medizinische Gutachten von polydisziplinären Gutachterstellen, besuchen Sie bitte die Webseite von SuisseMED@P.

Die neue Gutachtensstruktur in der Invalidenversicherung (PDF)
Gliederung Gutachten (Word)
Merkblatt 4.15 - Polydisziplinäre medizinische Gutachten

Hilflosenentschädigung

Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit für alltägliche Verrichtungen (ankleiden, auskleiden, aufstehen, sitzen, essen usw.) dauernd auf Hilfe Dritter angewiesen ist oder der persönlichen Überwachung bedarf. Versicherte mit einer schweren Sinnesschädigung können auch Anspruch auf Hilflosenentschädigung haben. Die Hilflosenentschädigung ist ein monatlicher Geldbetrag der IV, mit dem die betroffene Person oder ihre Familie die notwendige Unterstützungsleistung (ganz oder teilweise) finanzieren kann. 

Merkblatt 4.13 - Hilflosenentschädigungen der IV

Hilfsmittel

Hilfsmittel sollen das Fehlen einzelner Körperteile oder deren Funktion ersetzen respektive verbessern. Sie ermöglichen es einer Person, sich so gut als möglich fortzubewegen, den Kontakt mit der Umwelt zu pflegen und / oder sich im Alltag selbständig um sich selbst zu kümmern. Die Hilfsmittel ermöglichen oder verbessern die Erwerbsfähigkeit, die Tätigkeit im Aufgabenbereich oder eine Schulung oder Ausbildung.

Zu den von der IV finanzierten Hilfsmitteln zählen zum Beispiel Prothesen, Hörgeräte, Rollstühle, Motorfahrzeuge und Hilfsgeräte am Arbeitsplatz.

Merkblatt 4.03 - Hilfsmittel der IV
Liste der Hilfsmittel
Hörgeräte der AHV/IV

Hörgeräte

Eine versicherte Person hat Anspruch auf eine Pauschalvergütung für die Anschaffung eines Hörgerätes, wenn sie eine Hörschwäche hat und durch ein Hörgerät eine eindeutig bessere Verständigung mit der Umwelt erreicht werden kann. Der Beitrag wird der versicherten Person direkt ausbezahlt. Die Pauschale deckt die Kosten für eine Hörgeräteversorgung in einfacher und zweckmässiger Ausführung. Für Minderjährige und Härtefälle bestehen Sonderregelungen.

Ein von der IV anerkannter Facharzt für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde (HNO-Facharzt) muss den Hörverlust feststellen und die Diagnose stellen. Je nach Ergebnis der ärztlichen Untersuchung wird entweder eine Pauschale für eine einseitige (monaurale) oder für eine beidseitige (binaurale) Versorgung geleistet.

Merkblatt 4.08 – Hörgeräte der IV
Hörgeräte der AHV/IV
Informationen des BSV zur Vergütung der Hörgeräte

Hypothetisches Einkommen

Wenn eine versicherte Person in geringerem Umfang erwerbstätig ist als ihr zugemutet werden kann, wird für sie ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Darunter ist das Einkommen zu verstehen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder verbleibende Erwerbsfähigkeit vollumfänglich nutzen würde.

Integrationsmassnahmen

Die Integrationsmassnahmen dienen der Vorbereitung auf den Wiedereinstieg in die Arbeitswelt oder zur Vorbereitung auf Massnahmen beruflicher Art. Sie sind insbesondere auf versicherte Personen mit psychisch bedingter Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgerichtet. Voraussetzung ist, dass die versicherte Person seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 % arbeitsunfähig ist.

Integrationsmassnahmen sind:

  • Belastbarkeitstraining
  • Aufbautraining
  • wirtschaftsnahe Integration mit Support am Arbeitsplatz
Invalideneinkommen

Als Invalideneinkommen wird das Erwerbseinkommen bezeichnet, das eine gesundheitlich beeinträchtigte Person, nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen, durch eine ihr zumutbare Tätigkeit noch erzielen könnte.

Zur Berechnung des Invalideneinkommens wird entweder das Einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens in zumutbarerer Weise tatsächlich noch erzielt, oder ein hypothetisches Einkommen, wenn die versicherte Person keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, verwendet.

Ein Beispiel zur Illustration:
Eine Person, die nach einer Krankheit oder einem Unfall auf einen Rollstuhl angewiesen ist, kann trotzdem ihren früheren Beruf (administrative Tätigkeit) wieder ausüben und auch das bisherige Einkommen weiter erzielen. Sie erleidet keine Erwerbseinbusse und ist daher nicht erwerbsunfähig. Bei einer anderen Person mit demselben Leiden, die zuvor als Pflegefachfrau tätig war, liegt der Fall anders. Sie kann unmöglich ihren bisherigen Beruf weiter ausüben. Hier wird berücksichtigt, welches Einkommen die Person vor dem Gesundheitsschaden erzielt hat (Valideneinkommen), und welches sie im Anschluss an Eingliederungsmassnahmen (z.B. eine Umschulung zur Sozialarbeiterin) wieder erzielen kann (Invalideneinkommen). Aufgrund dieses Einkommensvergleichs berechnet die IV den Invaliditätsgrad. Abhängig von der Höhe des Invaliditätsgrads besteht allenfalls ein Anrecht auf eine IV-(Teil-)Rente.

Ein einfaches Rechenbeispiel:
Eine versicherte Person würde ohne Invalidität 45’000 Franken verdienen können. Aufgrund ihrer Invalidität verdient sie aber nur 15’000 Franken. Der Invaliditätsgrad beträgt 67% und sie hat Anspruch auf eine Dreiviertelsrente:
((45 000 – 15 000) x 100) / 45 000 = 66,66 %

Invalidenrente

Eine Invalidenrente wird nur dann ausgerichtet, wenn die Eingliederungsmassnahmen nicht oder lediglich bedingt erfolgreich waren. Die Höhe der IV-Rente wird durch den Invaliditätsgrad bestimmt:

  • Invaliditätsgrad mindestens 40 %: Viertelsrente
  • Invaliditätsgrad mindestens 50 %: halbe Rente
  • Invaliditätsgrad mindestens 60 %: Dreiviertelsrente
  • Invaliditätsgrad mindestens 70 %: ganze Rente

Bei einem Invaliditätsgrad von unter 40 % besteht kein Anspruch auf eine IV-Rente. Ein Rentenanspruch entsteht frühestens, wenn die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war.

Merkblatt 4.04 - Invalidenrente der IV

Invalidenversicherung (IV)

Die Invalidenversicherung (IV) ist eine gesamtschweizerische, obligatorische Sozialversicherung. Sie hat zum Ziel, Versicherten, die invalid werden, die Existenzgrundlage zu sichern. Oberstes Ziel der Invalidenversicherung ist es, dafür zu sorgen, dass Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen soweit als möglich mit eigener Erwerbstätigkeit ein Einkommen erzielen können. Erst nach Ausschöpfung aller Eingliederungsmöglichkeiten wird ein Rentenanspruch geprüft.

Invalidität

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann Folge eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalles sein.

Für das Vorliegen einer Invalidität müssen drei Voraussetzungen erfüllt sein: ein Gesundheitsschaden, eine bleibende oder länger dauernde Erwerbsunfähigkeit bzw. Unfähigkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich (z. B. Haushalt) zu betätigen sowie ein Kausalzusammenhang (zum Ausschluss sog. invaliditätsfremder Gründe wie z. B. psychosozialer Faktoren).

Invaliditätsgrad

Der Invaliditätsgrad ist ein wirtschaftlicher und kein medizinischer Begriff. Der Invaliditätsgrad vergleicht das Einkommen vor der Invalidität (Valideneinkommen) mit jenem, das mit der Invalidität noch erzielt werden kann (Invalideneinkommen). So wird die prozentuale Erwerbseinbusse, die durch einen momentanen Gesundheitsschaden verursacht wird, beziffert. Je nach Invaliditätsgrad (prozentuale Erwerbseinbusse) resultiert eine Viertelrente, eine halbe Rente, eine Dreiviertelrente oder eine ganze Rente.

Der Invaliditätsgrad bestimmt, auf welche IV-Rente ein Anspruch besteht.

  • Invaliditätsgrad mindestens 40 %: Viertelrente
  • Invaliditätsgrad mindestens 50 %: halbe Rente
  • Invaliditätsgrad mindestens 60 %: Dreiviertelrente
  • Invaliditätsgrad mindestens 70 %: ganze Rente

Bei einem Invaliditätsgrad von unter 40 % besteht kein Anspruch auf eine IV-Rente. Ein Rentenanspruch entsteht frühestens, wenn die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40 % arbeitsunfähig war.

Ein Beispiel zur Illustration :
Eine Person, die nach einer Krankheit oder einem Unfall auf einen Rollstuhl angewiesen ist, kann trotzdem ihren früheren Beruf (administrative Tätigkeit) wieder ausüben und auch das bisherige Einkommen weiter erzielen. Sie erleidet keine Erwerbseinbusse und ist daher nicht erwerbsunfähig. Bei einer anderen Person mit demselben Leiden, die zuvor als Pflegefachfrau tätig war, liegt der Fall anders. Sie kann unmöglich ihren bisherigen Beruf weiter ausüben. Hier wird berücksichtigt, welches Einkommen die Person vor dem Gesundheitsschaden erzielt hat (Valideneinkommen), und welches sie im Anschluss an Eingliederungsmassnahmen (z.B. eine Umschulung zur Sozialarbeiterin) wieder erzielen kann (Invalideneinkommen). Aufgrund dieses Einkommensvergleichs berechnet die IV den Invaliditätsgrad. Abhängig von der Höhe des Invaliditätsgrads besteht allenfalls ein Anrecht auf eine IV-(Teil)Rente.

Ein einfaches Rechenbeispiel:
Eine versicherte Person würde ohne Invalidität 45’000 Franken verdienen können. Aufgrund ihrer Invalidität verdient sie aber nur 15’000 Franken. Der Invaliditätsgrad beträgt 67 % und sie hat Anspruch auf eine Dreiviertelsrente:
((45 000 – 15 000) x 100) / 45 000 = 66,66 %

IV-Stelle

Die IV-Stellen entstanden zu Beginn der 1990er Jahre mit der 3. IVG-Revision.

Die IV-Stellen bearbeiten die ihnen unterbreiteten Fälle: Sie führen die Früherfassung durch, bestimmen und überprüfen die Massnahmen der Frühintervention, prüfen die Anspruchsberechtigung, beschliessen und begleiten Eingliederungs- oder Wiedereingliederungsmassnahmen, bestimmen Invaliditäts- und Hilflosigkeitsgrad und erlassen Verfügungen über die zugesprochenen Leistungen. Es ist ebenfalls Aufgabe der IV-Stellen, die Öffentlichkeit über die Versicherungsbedingungen zu orientieren.

Die IV-Stellen sind öffentlich-rechtliche, kantonale Anstalten. Für ihre Errichtung sind die Kantone zuständig, weshalb sich die Organisation der IV-Stellen kantonal unterscheidet. Es gibt in jedem Kanton eine IV-Stelle, dazu eine IV-Stelle für die Versicherten im Ausland. Die IV-Stelle eines Kantons ist für die Versicherten zuständig, die in diesem Kanton wohnen.

Adressen der IV-Stellen

IV-Taggeld

Parallel zu den Eingliederungsmassnahmen kann ein Taggeld zugesprochen werden. Dieses sichert als Ersatzeinkommen den Lebensunterhalt während den Eingliederungsmassnahmen.

Kapitalhilfe

Die IV kann Kapitalhilfen gewähren, wenn eine behinderte Person aufgrund ihrer Erfahrungen und Kompetenzen in einer selbständigen Tätigkeit eine wesentlich höhere Arbeitsfähigkeit erreicht, als in einem Angestelltenverhältnis, oder wenn betriebliche Umstellungen aufgrund der Invalidität nötig werden. Die Kapitalhilfe erfolgt in der Regel in Form eines verzinslichen und rückzahlbaren Darlehens.

Kreisschreiben

Kreisschreiben sind Weisungen des BSV an die IV-Stellen und die regionalen ärztlichen Dienste. Sie dienen der einheitlichen Rechtsanwendung und sind für die Adressaten verbindlich. Die Gerichte hingegen sind nicht daran gebunden.

Leistungen der IV

Die Leistungen der Invalidenversicherung sollen 

  • mit geeigneten, einfachen, zweckmässigen Eingliederungsmassnahmen die Invalidität verhindern, vermindern oder beheben
  • die langdauernden wirtschaftlichen Folgen der Invalidität (Einkommenseinbusse oder -ausfall) mit einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfes ausgleichen
  • zu einer eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Lebensführung der betroffenen Versicherten beitragen
  • Anreize für Arbeitgebende schaffen, Menschen mit Behinderung zu beschäftigen

Siehe auch: "Die Invalidenversicherung -> Leistungen der IV"
Merkblatt 4.01 - Leistungen der Invalidenversicherung (IV)

Medizinische (Eingliederungs-)Massnahmen

Die IV übernimmt bei Versicherten vor dem vollendeten 20. Altersjahr die Kosten für medizinische Massnahmen, die geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit dauernd und bedeutend zu verbessern oder wesentliche Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit zu verhindern und somit der beruflichen Eingliederung dienen.

Bei den von der IV anerkannten Geburtsgebrechen werden auch die Kosten für die Behandlung des Leidens an sich übernommen, also ohne Rücksicht auf die künftige Erwerbsfähigkeit.

Nach dem 20. Altersjahr ist die Krankenversicherung für die Übernahme von Kosten für medizinische Massnahmen zuständig.

Meldung = Früherfassung

Eine Meldung zur Früherfassung zielt darauf ab, dass möglichst frühzeitig Kontakt mit der IV aufgenommen wird, wenn jemand wegen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung arbeitsunfähig geworden ist. Ziel ist es, dass die IV möglichst rasch beratend tätig werden kann, um den Verlust des Arbeitsplatzes zu verhindern und/oder die Arbeitsfähigkeit zu erhalten.

Wenn jemand 30 Tage ununterbrochen arbeitsunfähig ist, ohne dass eine Rückkehr an den Arbeitsplatz absehbar ist oder jemand innerhalb eines Jahres wiederholt für kürzere Zeit bei der Arbeit fehlt, ist eine Früherfassung sinnvoll.

Meldeberechtigt sind:

  • die versicherte Person sowie deren gesetzliche Vertretung
  • die im gemeinsamen Haushalt lebenden Familienangehörigen
  • der Arbeitgeber
  • die behandelnden Ärzte und Chiropraktoren
  • der beteiligte Krankenversicherer
  • der beteiligte Unfall- und Krankentaggeldversicherer
  • die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge
  • kantonale Sozial- und Arbeitsämter
  • die Militärversicherung
  • private Versicherungseinrichtungen

Die betroffene Person muss immer vorgängig über die Meldung informiert werden. Der Arzt kann seinen Patienten aber auch ohne dessen Einverständnis melden.

Mitteilung

Der Entscheid über eine IV-Leistung erfolgt durch die IV-Stelle meist mittels Verfügung. Sind die Anspruchsvoraussetzungen jedoch offensichtlich erfüllt und kann dem Gesuch der versicherten Person voll entsprochen werden, so können gewisse Leistungen (bspw. med. Massnahmen) ohne Vorbescheid oder Verfügung zugesprochen oder weiter ausgerichtet werden. In der Praxis spricht man von einer «Mitteilung» über den Leistungsanspruch. Die inhaltlichen und formellen Anforderungen an eine Mitteilung sind aus verfahrensökonomischen Gründen reduziert. Die IV-Stelle macht die versicherte Person in ihrer schriftlichen Mitteilung darauf aufmerksam, dass sie den Erlass einer Verfügung verlangen kann, wenn sie mit dem Beschluss nicht einverstanden ist.

Mitwirkungspflicht

Ihr Patient ist verpflichtet, alle nötigen Auskünfte zu erteilen und an allen zumutbaren Abklärungs- und Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen um aktiv zum Erfolg der Eingliederung beizutragen. Dazu gehören auch alle medizinischen Heilbehandlungen, die den Gesundheitszustand sowie die Erwerbsfähigkeit verbessern können.

Siehe auch "Schadenminderungspflicht"

RAD

RAD ist die Abkürzung für den Regionalen Ärztlichen Dienst.

Bei Bedarf können die IV-Stellen für weitere Abklärungen die medizinischen Fachleute vom RAD beiziehen. Die RAD stehen den IV-Stellen als ärztliche Fachorgane zur Verfügung, um gesundheitlich Beeinträchtigte aus versicherungsmedizinischer Sicht zu beurteilen. Sie beurteilen, ob die funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten ausreicht, um eine zumutbare Erwerbstätigkeit auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid unabhängig. Bei Bedarf können sie nebst Dossieranalysen die Versicherten auch selber untersuchen.

Rechtsgrundlagen

Die verfassungsrechtliche Grundlage der Invalidenversicherung liegt in Art. 111 und 112 der geltenden Bundesverfassung. Die Rechtsgrundlage für ihre Tätigkeit ist das Bundesgesetz über die Invalidenversicherung IVG.

Die IV soll eine Invalidität mit Eingliederungsmassnahmen verhindern, mindern oder beheben. Gelingt dies nur teilweise oder gar nicht, gleicht die IV die verbleibenden ökonomischen Folgen der Invalidität mit einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfs aus.

Die Voraussetzungen für den Bezug der einzelnen Leistungen sind im Bundesgesetz über die IV und den dazugehörigen Verordnungen festgehalten. Insbesondere von Bedeutung sind:


Weitere Gesetzesstexte und Verordnungen im Kontext der Invalidenversicherung finden Sie unter: https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/sozialversicherungen/iv/grundlagen-gesetze/gesetze-verordnungen.html

Die Rundschreiben und Kreisschreiben (Weisungen) zur Regelung der Durchführungspraxis finden Sie unter:

Reisekosten

Die Invalidenversicherung vergütet Reisekosten, die den Versicherten aufgrund der von der IV angeordneten Abklärungs- oder Eingliederungsmassnahmen entstehen. Sie übernimmt aber nur Kosten, die angemessen und notwendig sind, also in der Regel die Kosten für den Transport mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

Merkblatt 4.05 – Vergütung der Reisekosten in der IV

Rente

Der Zweck einer Invalidenrente (IV-Rente) ist es, die langdauernden wirtschaftlichen Folgen der Invalidität (Einkommenseinbusse oder -ausfall) mit einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfs auszugleichen. Eine Rente wird nur dann ausgerichtet, wenn Eingliederungsmassnahmen nicht oder lediglich bedingt erfolgreich waren. Die Höhe der IV-Rente wird durch den Invaliditätsgrad bestimmt:

  • Invaliditätsgrad mindestens 40 %: Viertelsrente
  • Invaliditätsgrad mindestens 50 %: halbe Rente
  • Invaliditätsgrad mindestens 60 %: Dreiviertelsrente
  • Invaliditätsgrad mindestens 70 %: ganze Rente

Bei einem Invaliditätsgrad unter 40 % besteht kein Anspruch auf eine IV-Rente. Ein Rentenanspruch entsteht frühestens, wenn die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war.

Merkblatt 4.04 - Invalidenrente der IV

Revision Invalidenversicherungsgesetz

Seit der Inkraftsetzung der Invalidenversicherung auf den 1. Januar 1960 wurden sechs eigenständige Revisionen des IV-Gesetzes durchgeführt. Damit passte die Politik die IV an die jeweiligen sozialen, gesellschaftlichen, finanziellen oder politischen Rahmenbedingungen und Zielsetzungen an.

Die «Weiterentwicklung der IV» ist die gegenwärtig laufende Gesetzesrevision, die der Bundesrat in die Wege geleitet hat. Mit der Revision soll das zentrale Ziel der IV – nämlich der Invalidisierung vorzubeugen und die Eingliederung zu verstärken – insbesondere bei Kindern, Jugendlichen sowie Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen, noch besser erreicht werden. Im Zentrum steht eine intensivere Begleitung der Betroffenen. Der Bundesrat hat am 15. Februar 2017 die Botschaft für die Gesetzesrevision verabschiedet.

Hier finden Sie weitere Informationen zu den früheren Revisionen der IV: https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/sozialversicherungen/iv/reformen-revisionen.html

Revision IV-Rente

Eine Rente wird revidiert, um sie der aktuellen Situation anzupassen, wenn sich die gesundheitliche Situation einer versicherten Person deutlich verbessert oder verschlechtert hat. Dabei können Leistungen nach oben oder nach unten angepasst werden. Die IV-Stellen überprüfen regelmässig die laufenden Renten im Hinblick auf mögliche Anpassungen.

Bezüger einer IV-Leistung stehen unter Meldepflicht. Sie müssen jede Änderung in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die den Leistungsanspruch beeinflussen kann, der zuständigen IV-Stelle mitteilen.

Insbesondere müssen gemeldet werden:

  • Adressänderungen
  • Veränderung des Gesundheitszustandes
  • Mehr als drei Monate dauernder Auslandaufenthalt
  • Geburt, Todesfall sowie Änderungen des Zivilstands und von Pflegeverhältnissen
  • Unterbrechung oder Beendigung einer Ausbildung bei über 18-jährigen Patienten
  • Änderungen in den Einkommens- und Vermögensverhältnissen, z.B. Aufnahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit, Änderung des Arbeitspensums
  • Untersuchungshaft, Straf- oder Massnahmenvollzug im In- und Ausland 
Rundschreiben

Rundschreiben sind Weisungen des BSV an die IV-Stellen und die regionalen ärztlichen Dienste. Sie dienen der einheitlichen Rechtsanwendung und sind für die Adressaten verbindlich. Die Gerichte hingegen sind nicht daran gebunden.

Schadenminderungspflicht

Die Schadenminderungspflicht bedeutet, dass die versicherte Person aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare unternehmen muss, das zur Verbesserung ihrer Erwerbsfähigkeit beiträgt, bzw. zur Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (z. B. Tätigkeit im Haushalt). Die versicherte Person ist zur Auskunftserteilung und Mitwirkung verpflichtet. Sie muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer (Wieder-)Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen.

Siehe auch "Mitwirkungspflicht"

Schweigepflicht

Die Schweigepflicht dient dem unmittelbaren Schutz des Privatlebens und der Privatsphäre einer Person. Bestimmte Berufsgruppen – z.B. Ärztinnen und Ärzte – unterliegen der Schweigepflicht.

Die Sozialversicherungsgesetze des Bundes (KVG, UVG, MVG, IVG) enthalten eine Entbindung vom Patientengeheimnis gegenüber den Versicherungen. Allerdings ist diese immer auf jene Informationen begrenzt, welche die Sozialversicherungen benötigen, um ihre Aufgaben zu erfüllen.

Siehe auch: "Der Arzt zwischen Auskunftspflicht und Schweigepflicht gegenüber der IV-Stelle im Anmeldeverfahren"

Taggelder der IV

Die IV richtet begleitend zu Eingliederungsmassnahmen Taggelder aus: Sie sollen den Lebensunterhalt der Versicherten und ihrer Familienangehörigen während der Eingliederung sicherstellen. In bestimmten Ausnahmefällen (z.B. keine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse, Bezug einer Rente) gewährt die IV kein Taggeld. Anspruch auf Taggelder haben Versicherte erst, wenn sie das 18. Altersjahr vollendet haben.

Die IV kennt ein „grosses“ und ein „kleines“ Taggeld. Für die beiden Arten gelten unterschiedliche Voraussetzungen und Berechnungsgrundlagen.

Nichterwerbstätige erhalten eine Entschädigung für Mehrkosten, die ihnen während der Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen für die Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen entstehen.

Merkblatt 4.02 - Taggelder der IV

Tarife

Die Vergütung ärztlicher Berichte erfolgt gemäss Tarmed.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Rubrik Tarife.

Umschulung

Die IV-Stellen prüfen den Anspruch auf eine Umschulung, wenn Ihr Patient wegen eines bleibenden Gesundheitsschadens seine bisherige Tätigkeit nicht mehr oder nur noch teilweise ausführen kann.

Valideneinkommen

Als Valideneinkommen gilt das Einkommen, das die versicherte Person unter Berücksichtigung der gesamten Umstände überwiegend wahrscheinlich erzielen würde, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Das Valideneinkommen wird grundsätzlich anhand des zuletzt verdienten Lohnes bestimmt.

Ein Beispiel zur Illustration:
Eine Person, die nach einer Krankheit oder einem Unfall auf einen Rollstuhl angewiesen ist, kann trotzdem ihren früheren Beruf (administrative Tätigkeit) wieder ausüben und auch das bisherige Einkommen weiter erzielen. Sie erleidet keine Erwerbseinbusse und ist daher nicht erwerbsunfähig. Bei einer anderen Person mit demselben Leiden, die zuvor als Pflegefachfrau tätig war, liegt der Fall anders. Sie kann unmöglich ihren bisherigen Beruf weiter ausüben. Hier wird berücksichtigt, welches Einkommen die Person vor dem Gesundheitsschaden erzielt hat (Valideneinkommen), und welches sie im Anschluss an Eingliederungsmassnahmen (z.B. eine Umschulung zur Sozialarbeiterin) wieder erzielen kann (Invalideneinkommen). Aufgrund dieses Einkommensvergleichs berechnet die IV den Invaliditätsgrad. Abhängig von der Höhe des Invaliditätsgrads besteht allenfalls ein Anrecht auf eine IV-(Teil)Rente.

Ein einfaches Rechenbeispiel:
Eine versicherte Person würde ohne Invalidität 45’000 Franken verdienen können. Aufgrund ihrer Invalidität verdient sie aber nur 15’000 Franken. Der Invaliditätsgrad beträgt 67% und sie hat Anspruch auf eine Dreiviertelsrente:
((45 000 – 15 000) x 100) / 45 000 = 66,66 %

Verfahren

Die IV prüft nach Eingang der Anmeldung, ob die Voraussetzungen für den Anspruch auf Leistungen der IV erfüllt sind. Sie holt dazu alle Auskünfte ein, die für die Abklärungen notwendig sind. Die Abklärungen beziehen sich auf sämtliche Leistungen der IV, nicht nur auf jene, für welche die versicherte Person einen Anspruch geltend macht.

Siehe auch: "Die Invalidenversicherung" / "Abläufe bei der IV"
Merkblatt 4.06 - Das IV-Verfahren

Verfügung

Verfügungen sind Anordnungen einer Behörde, die einen Einzelfall regeln. Sie regeln ein Rechtsverhältnis einseitig verbindlich und stützen sich dabei auf öffentliches Recht. In einer Verfügung wird ein generell-abstrakter Erlass (IVG sowie IVV, GgV usw.) von der zuständigen Behörde (IV-Stelle) auf einen konkreten Einzelfall (versicherte Person) angewendet. Im Verfahren bis zum Verfügungserlass (hier das Verwaltungsverfahren auf der IV-Stelle) sind diverse formelle Vorgaben (z.B. das Äusserungsrecht der versicherten Person – siehe dazu im Glossar «Vorbescheid») einzuhalten.

Zudem muss eine Verfügung einen bestimmten Inhalt aufweisen (z.B. Namen der verfügenden Behörde (IV-Stelle), Begründung, Dispositiv (Entscheid) mit Rechtsmittelbelehrung). Gegen eine Verfügung kann Beschwerde geführt werden.

Erhebt Ihr Patient gegen den Vorbescheid der IV keine Einwände und gehen innerhalb der gesetzten Frist auch keine Stellungnahmen von anderen Parteien ein, erlässt die IV-Stelle die Verfügung. Bringen Ihr Patient oder die übrigen Parteien hingegen Einwände vor, so muss die IV-Stelle in der Verfügung zu diesen Stellung beziehen und sie berücksichtigen.

Der Entscheid über Massnahmen der Frühinterventionen wird ohne Vorbescheid oder Verfügung mitgeteilt.

Verordnung

Verordnungen enthalten, wie die Gesetze, rechtliche Regelungen. Sie stehen aber auf einer Stufe unterhalb des Gesetzes und regeln dessen Umsetzung detaillierter. Die Verordnungen der IV stützen sich auf das Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) ab. Von Bedeutung sind insbesondere:

Weitere Verordnungen und andere Gesetzestexte im Kontext der Invalidenversicherung finden Sie unter https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/sozialversicherungen/iv/grundlagen-gesetze/gesetze-verordnungen.html.

Versicherte Person

Alle Personen, die in der Schweiz wohnen oder in der Schweiz erwerbstätig sind, sind grundsätzlich obligatorisch bei der IV versichert. Diese Versicherungspflicht gilt auch für Flüchtlinge und Staatenlose.

Schweizer Bürgerinnen und Bürger sowie Staatsangehörige von EU- oder EFTA-Staaten, welche die Schweiz verlassen und ausserhalb der EU- oder EFTA-Staaten wohnen, können sich unter gewissen Voraussetzungen freiwillig bei der IV versichern. Weitere Informationen zur freiwilligen Versicherung finden Sie hier.

Versicherungsmässige Voraussetzungen

Bevor der Anspruch auf die verschiedenen Leistungen der Invalidenversicherung geprüft werden kann, werden die versicherungsmässigen Voraussetzungen (z.B. Beitragsdauer, Wohnsitz, Staatsangehörigkeit) geprüft. Je nach Staatszugehörigkeit und Leistungsart gelten unterschiedliche versicherungsmässige Voraussetzungen.

Verweistätigkeit

Für die IV ist nicht die Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich entscheidend, sondern die Frage, ob Ihrem Patient andere berufliche Tätigkeiten (sog. Verweistätigkeiten) zugemutet werden können.

Vorbescheid

Nach Abschluss der notwendigen Abklärungen erhalten Ihr Patient und allenfalls weitere involvierte Versicherungen von der IV-Stelle einen Vorbescheid. Dieser führt auf, welchen Leistungsentscheid die IV vorsieht. Ihr Patient und die anderen Parteien können sich innerhalb von 30 Tagen zum geplanten Entscheid äussern ("Einwand"). Ihr Patient kann sich bei der IV-Stelle entweder schriftlich zur Sache äussern oder mündlich im Rahmen eines persönlichen Gesprächs. Persönliche Gespräche finden in der IV-Stelle statt, die die Aussagen in einem Protokoll festhält, das sie der versicherten Person zur Unterzeichnung vorlegt. Alle anderen Parteien können nur schriftlich Stellung beziehen. Ihr Patient und die übrigen Parteien haben das Recht zur Akteneinsicht.

Siehe auch: „Beschwerde“ und „Verfügung“

Weisungen

Das Bundesamt für Sozialversicherungen übt die fachliche Aufsicht über die IV-Stellen und über die regionalen ärztlichen Dienste aus. Es erteilt hierfür allgemeine Weisungen in Form von Kreis- und Rundschreiben.

Siehe auch: https://www.bsvlive.admin.ch/vollzug/documents/index/category:34/lang:deu

Weiterentwicklung der IV

Die «Weiterentwicklung der IV» ist die gegenwärtig laufende Gesetzesrevision, die der Bundesrat in die Wege geleitet hat. Mit der Revision soll das zentrale Ziel der IV – nämlich der Invalidisierung vorzubeugen und die Eingliederung zu verstärken – insbesondere bei Kindern, Jugendlichen sowie Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen noch besser erreicht werden.

Siehe auch: Revision Invalidenversicherungsgesetz

Zumutbare Behandlung

Es sind nur medizinische Massnahmen zumutbar, die keine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen und ein vernachlässigbares Risiko („Routineoperation“, kein erhöhtes Narkoserisiko etc.) beinhalten.

Diagnostische oder therapeutische Massnahmen sind grundsätzlich zumutbar, sofern sie nicht mit einem besonderen Risiko verbunden sind oder einen schweren Eingriff in die persönliche Integrität der versicherten Person darstellen.

Generell muss die Prüfung der Zumutbarkeit bei Behandlungsmassnahmen im Einzelfall erfolgen, weil neben den objektiven auch die subjektiven Umstände einzubeziehen sind. 

Zumutbare Tätigkeit

Zumutbare Tätigkeit meint die Erwerbstätigkeit, die Ihr Patient nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen und bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage noch ausüben könnte. Das Mass dessen, was jemandem noch an Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, hängt von objektiven Kriterien (z. B. den behinderungsbedingten Einschränkungen) ab. Ob eine behinderte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die Bemessung des Invalideneinkommens unerheblich.